AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Verkauf geschnittener Weihnachtsbäume

Gartenbau Forner,
Inhaber Hans-Jörg Forner, Kirchweg 5,
06711 Zeitz,
OT Theißen

Stand: November 2019

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen des Gartenbaubetrieb Forner im Zusammenhang mit dem Verkauf von geschnittenen Weihnachtsbäumen einschließlich den über die Internetplattform www.gartenbau-forner.de/shop/ abgeschlossenen Kaufverträgen über Weihnachtsbäume.

Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine solche, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

2. Vertragsschluss

  1. Da Weihnachtsbäume Naturprodukte sind, stellen die Abbildungen im Onlineshop kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern sind als Muster zu verstehen.
  2. Wir bieten den Kauf und den Versand der Weihnachtsbäume zu den derzeitigen Versandkosten von 8,99 € bis 10,99 €, in Abhängigkeit von der Größe der Bäume und nur bei einem Versand an eine Versandanschrift auf das deutsche Festland (mit Ausnahme der nachfolgenden Inseln), an. Der Kauf und Versand auf die Inseln Hiddensee, nach Pellworm, Hallig Hooge, Langeneß, Oland, Gröde, Alkersum, Nebel, Sylt, Jugendseeheim Kassel, Wenningstedt-Braderup, Hörnum, Langeoog, Spiekeroog, Wangerooge, Norderney, Juist, Baltrum, Borkum und Helgoland ist nur gegen einen Aufschlag auf vorgenannte Versandkosten von nochmal je 13,10 € möglich. Darüber hinaus erfolgt kein Kauf und Versand außerhalb des deutschen Festlandes
  3. Der Kunde kann aus unserem Sortiment im Onlineshop Produkte zunächst unverbindlich auswählen und diese dann über die Schaltfläche „in den Warenkorb“ in einem sogenannten virtuellen Warenkorb sammeln. Über die Schaltfläche „zur Kasse“ schließt der Kunde den Bestellvorgang ab. Er gibt zunächst seine persönlichen Daten, die Anschrift, gegebenenfalls eine abweichende Lieferanschrift ein und wählt sodann im Schritt 2 die Zahlungsart.
  4. Als Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden die Zahlung über ein bereits bestehendes PayPal-Konto des Kunden, die Zahlung per Lastschrift, die Zahlung per Kreditkarte wobei Visa und MasterCard akzeptiert werden, sowie die Zahlung auf Rechnung (nur für Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland und einer Warenkorbgröße bis 200,00 €) angeboten. Darüber hinaus wird auch die Zahlungsmöglichkeit der Vorkasse angeboten. Für die Zahlung per Lastschrift, per Kreditkarte, auf Rechnung und auch für die Zahlung per Vorkasse benötigt der Kunde kein bestehendes PayPal-Konto. Siehe auch unter Nr. 5 Zahlungsbedingungen.Mit Betätigen der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Erklärung zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren und zum gebührenpflichtigen Versand selbiger ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten und die im Warenkorb enthaltenen Artikel jederzeit einsehen und bei Bedarf auch den Button „Bestellung bearbeiten“ noch ändern. Ebenso muss der Kunde vor dem zahlungspflichtigen Bestellen sein Einverständnis mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und unseren Datenschutzbestimmungen erklären. Gleichzeitig erteilt er sein Einverständnis zur Weitergabe der von ihm genannten Lieferanschrift, des Empfängers und der E-Mail-Adresse damit der Paketdienstleister, hier GLS, die Waren zustellen und zugleich über den Status des Versandes informieren kann.
    1. Bei der Wahl der Zahlungsarten über PayPal-Konto, Lastschrift und Kreditkarte kommt bereits mit Betätigen der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag über die Lieferung der im Warenkorb befindlichen Waren und dem Versand selbiger zwischen dem Kunden und uns zustande. Der Kunde, gibt auf der PayPal-Kaufabwicklungsmaske auf die er weitergeleitet wird, die entsprechend der gewählten Zahlungsart notwendigen Daten ein.
    2. Sollte PayPal im Falle der ausgewählten Zahlungsart auf Rechnung aufgrund der Bonitätsprüfung feststellt, dass ein Kunde für einen Kauf auf Rechnung nicht geeignet ist, wird dem Kunden unverzüglich eine ablehnende Mitteilung angezeigt. Ein PayPal-Rechnungskaufvertrag kommt dann nicht zustande. Der Kunde wird anschließend auf unsere Zahlungsseite zurückgeführt und kann dort eine andere Zahlungsart wählen. Siehe dazu im Einzelnen unter Nr. 6 Bonitätsprüfung.
    3. Bei der Zahlungsart Vorkasse kommt ein verbindlicher Vertrag über den Kauf und die Lieferung erst nach Eingang des Kaufpreises und der Versandkosten auf unserem Konto und einer ausdrücklichen Lieferbestätigung unserseits zustande. Im Falle der Nichtabwicklung des Kaufvertrages wird dem Kunden die von ihm getätigte Zahlung innerhalb von 12 Werktagen auf die ihm benannte Bankverbindung erstattet.
  5. Der Kunde erhält eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, die der Kunde über die Funktion „Drucken“ seines E-Mail-Programmes oder des verwendeten Browsers ausdrucken kann (Bestellbestätigung).
  6. Mit erfolgreicher Eingabe der Zahlungsdaten durch den Kunden auf der PayPal-Kaufabwicklungsmaske erhält der Kunde durch uns per Email eine gesonderte Zahlungsmitteilung, die er wiederum über die Funktion “Drucken“ seines E-Mail-Programmes oder des verwendeten Browsers ausdrucken kann (Zahlungsbestätigung PayPal-Zahlung).
  7. Bei der Zahlung per Vorkasse erhält der Kunde nach erfolgreichem Zahlungseingang von uns ebenso eine Zahlungsbestätigung per Email, die er ebenso über die Funktion “Drucken“ seines E-Mail-Programmes oder des verwendeten Browsers ausdrucken kann (Zahlungsbestätigung Vorkasse).
  8. Auch die Rechnung über die bestellten Waren einschließlich der zum Versand selbiger notwendigen Versandkosten erhält der Kunde von uns an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Diese E-Mail als auch die Rechnung kann er über die Funktion „Drucken“ seines E-Mail-Programmes oder des verwendeten Browsers ausdrucken (Rechnung).
  9. Mit der Aufgabe der versendungsfertigen Ware an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person erhält der Kunde an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse eine Versandbestätigung in dem zugleich die Sendungsnummer des Versandunternehmens zum Zwecke der Sendungsverfolgung enthalten ist. Auch diese Versandbestätigung kann über die Funktion „Drucken“ des E-Mail-Programmes oder des verwendeten Browsers ausgedruckt werden (Versand-Bestätigung).

3. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird durch uns nicht gespeichert. Sie haben jedoch die Möglichkeit, diesen selbst über die Druckfunktion Ihres Browsers auszudrucken und durch einen Klick auf die rechte Maustaste auf Ihrem Computer abzuspeichern. Die Vertragssprache ist Deutsch.

4. Widerruf

Bei geschnittenen Weihnachtsbäumen handelt es sich um schnell verderbliche Waren, da nach dem Transport und ihrer Verweildauer beim Verbraucher ein verhältnismäßig erheblicher Teil ihrer Gesamtlebensdauer abgelaufen ist. Der Widerruf der Vertragserklärung ist für Verbraucher somit nach § 312 g II Nr. 2 BGB ausgeschlossen.

Ein Widerrufsrecht für Unternehmer ist nicht gegeben.

5. Preise/ Zahlungsbedingungen/ Eigentumsvorbehalt

In unserem Onlineshop ausgewiesenen Preise verstehen sich inklusive der aktuell gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Versandkosten dagegen sind im ausgewiesenen Preis der einzelnen Weihnachtsbäume nicht enthalten. Die Versandkosten werden während des Bestellvorgangs dem Kunden entsprechend der von ihm gewählten Versandart und in Abhängigkeit von der Größe des gewählten Weihnachtsbaumes gesondert kenntlich gemacht.

Bei den vom Kunden gewählten Zahlungsarten Lastschrift, Kreditkarte, Kauf auf Rechnung oder Zahlung über bestehendes PayPal Konto des Kunden treten wir unsere Kaufpreisforderung einschließlich der Versandkosten gegen den Kunden an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.22-24 Boulevard Royal L-2449 Luxembourg E-Mail: impressum@paypal.com (Handelsregisternummer: R.C.S. Luxembourg B 118 349Persönlich haftende Gesellschafterin der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.: PayPal (Europe) S.à r.l., Handelsregisternummer: R.C.S Luxembourg B 127 485 Conseil de gérance der PayPal (Europe) S.à r.l.: Sean Byrne, Paul Marriott-Clarke, Tim Minall, Steeves Oster) einschließlich aller hiermit verbundenen Nebenrechte zur Durchsetzung im eigenen Namen ab. PayPal ist darüber hinaus berechtigt, die abgetretenen Forderungen ohne Beschränkungen weiterzuverkaufen oder abzutreten. PayPal macht die ihr abgetretenen Forderungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung geltend. Die im Falle des Kaufes auf Rechnung maßgebliche Bankverbindung zugunsten von PayPal ist auf der Rechnung für den Kunden zu ersehen. 

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal können über den Link www.paypal.de/agb abgerufen und eingesehen werden. 

Die gelieferten Weihnachtsbäume bleiben in jedem Fall bis zur endgültigen Bezahlung des Kaufpreises nebst Versandkosten in unserem Eigentum. 

Im Falle der Wahl der Zahlungsart Vorkasse erfolgt die Zahlungsabwicklung nicht über PayPal, sondern direkt zwischen dem Kunden und uns. Bei der Überweisung des Kunden an uns (Bankverbindung und Bestellnummer werden sofort nach Bestellung per Email dem Kunden bekanntgegeben) sind zwingend der vollständige Name des Bestellers und die Bestellnummer) anzugeben.

6. Bonitätsprüfung

Im Falle der gewählten Zahlungsart auf Rechnung führt PayPal im eigenen Namen eine Identitäts- und Bonitätsprüfung des Kunden (“Bonitätsprüfung“) durch. Kauf auf Rechnung kann dem Kunden nicht angeboten werden, wenn die Bonitätsprüfung ergeben hat, dass er für den beabsichtigten PayPal-Rechnungskaufvertrag nicht geeignet ist. PayPal hat das Recht, diese Bonitätsprüfung nach eigenen Maßstäben durchzuführen und Kunden als geeignet oder nicht geeignet für den Kauf auf Rechnung einzustufen. Falls PayPal aufgrund der Bonitätsprüfung feststellt, dass ein Kunde für einen Kauf auf Rechnung nicht geeignet ist, wird dem Kunden unverzüglich eine ablehnende Mitteilung angezeigt. Ein PayPal-Rechnungskaufvertrag kommt dann nicht zustande. Der Kunde wird anschließend auf die Zahlungsseite des Händlers zurückgeführt. Um Kauf auf Rechnung nutzen zu können, muss der Kunde den Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung von Kauf auf Rechnung, der PayPal-Datenschutzerklärung für von PayPal abgewickelte Zahlungen und den Informationen zur Identitätsprüfung bei PayPal und zum Datenaustausch mit Kreditauskunfteien (Bonitätsauskunft) zustimmen. Diese stehen in ihrer jeweils gültigen Fassung auf der PayPal-Website unter www.paypal.de/agb in deutscher und englischer Sprache zur Einsichtnahme und zum Herunterladen bereit.

7. Liefer- und Versandbedingungen

Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Für die vollständigen und korrekten Adressdaten ist der Besteller verantwortlich.

Wir sorgen für eine transportsichere Verpackung, die sicherstellt, dass die Weihnachtsbäume bei üblicher Transportdauer und geltenden Transportbedingungen unbeschadet beim Empfänger ankommen.

Unter Ansatz einer maximal zu erwartenden Versanddauer von 3 bis 6 Kalendertagen erfolgt unsererseits der letzte Versand der Weihnachtsbäume jährlich am 17.12.2019. Darüber hinaus können wir für die termingerechte Zustellung keine Gewähr übernehmen.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

8. Sach- und Rechtsmängel

Soweit Sach- oder Rechtsmängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen Gewährleistungsrechte zu.

Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch.

Vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben sollten oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von uns zu vertretenden oder zuzurechnenden Mangels gerichtet oder die auf unser vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden oder unserer Erfüllungsgehilfen gestützt sind.

Liegen Mängel an der Ware vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung oder zur Rückabwicklung des Vertragsverhältnisses berechtigt.

Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

9. Haftungsausschluss

Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel ist unsere Haftung sowie die unsere Vertreter und Erfüllungsgehilfen ist ausgeschlossen, soweit Schäden nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung dieser beruhen. Dies gilt nicht für fahrlässige Verletzungen von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunden regelmäßig vertrauen. Dieser Ausschluss gilt ebenso nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

10. Datenschutz

Zur Abwicklung des Vertrages werden die erforderlichen personenbezogenen Daten erhoben und verarbeitet. Diese Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art 6 I b) DSGVO zur Erfüllung des geschlossenen Vertrages sowie zur Durchführung vorgenannter Maßnahmen. Die gespeicherten personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Nähere Erläuterungen zum Datenschutz durch unser Unternehmen finden Sie in unseren allgemeinen Datenschutzhinweisen unter www.gartenbau-forner.de/datenschutzerklaerung/. Eine Löschung der Daten erfolgt nach Abschluss der Vertragsdurchführung und nach dem Ende gesetzlicher Aufbewahrungspflichten.

11. Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur online-Streitbeilegung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Onlinebestellung zunächst ohne Einschaltung eines Gerichtes zu klären. Die Streitbeilegung-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/sonsumers/odr7 erreichbar. Wir sind nicht bereit, an einem solchen Schlichtungsverfahren teilzunehmen und sind hierzu auch nicht verpflichtet.